Grüne sehen Ablehnung nachhaltiger Vergabekriterien als vertane Chance

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wassenberg bedauert die Ablehnung ihres Antrags zur Einführung klarer Nachhaltigkeits- und Qualitätskriterien bei kommunalen Vergaben.

Mit dem Antrag sollte die neue gesetzliche Entscheidungsfreiheit der Kommunen genutzt werden, um öffentliche Aufträge künftig nach langfristiger Wirtschaftlichkeit, Qualität und Nachhaltigkeit zu vergeben. Dazu gehören unter anderem die Berücksichtigung von Lebenszykluskosten, Energieeffizienz, Langlebigkeit und Reparierbarkeit.

„Gerade in Zeiten knapper Kassen ist es aus unserer Sicht wirtschaftlich vernünftig, nicht nur kurzfristige Anschaffungskosten zu betrachten, sondern die tatsächlichen Kosten über die gesamte Nutzungsdauer“, erklärt Carina Claßen für die Fraktion.
Nachhaltige Beschaffung sei kein ideologisches Projekt, sondern ein Instrument, um Betriebskosten zu senken und Ressourcen verantwortungsvoll einzusetzen.

Die Grünen weisen darauf hin, dass das Land Nordrhein-Westfalen den Kommunen diese Möglichkeit ausdrücklich eröffnet hat, um ihre Beschaffung zukunftsfähig aufzustellen.

„Wir nehmen zur Kenntnis, dass sich dafür aktuell keine Mehrheit gefunden hat“, erklärt Paul Mank. „Gleichzeitig halten wir es für einen Fehler, diese neue kommunale Freiheit ungenutzt zu lassen und weiterhin ausschließlich auf den niedrigsten Preis zu setzen.“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kündigt an, das Thema nachhaltige und wirtschaftlich sinnvolle Beschaffung weiter auf die politische Agenda zu setzen und zu gegebener Zeit erneut einzubringen.